1. Allgemeines
Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Hiervon abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
2. Preise und Versand
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sie gelten, wenn nichts anderes vereinbart ist ab Werk, ausschließlich Verpackung, Fracht, Zoll und Einfuhrabgaben. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Versandkosten werden anteilig, pauschal berechnet:
Rechnungsbetrag bis 300 € = 8,50 €
Rechnungsbetrag über 300 € = portofrei
Bei Erhöhung der Transportkosten werden die Gebühren angeglichen. Durch uns verursachte Teilsendungen sind portofrei.
3. Lieferung und Abnahme
Lieferungen werden so weit wie möglich termingerecht ausgeführt. Angaben von Lieferfristen bleiben jedoch unverbindlich, solange sie nicht schriftlich bestätigt werden. Angemessene Teilsendungen sind zulässig.
4. Gewährleistung
Beanstandungen irgendwelcher Art sind unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb 10 Tage nach Erhalt der Ware beim Verkäufer geltend zu machen. Geringe Abweichungen, insbesondere in der Qualität, Ausführung, Stärke, Oberfläche und Farbe behält sich der Verkäufer vor, wenn sie materialbedingt oder aus technischen Gründen unvermeidbar sind und werden nicht als Reklamation anerkannt. Für Farbechtheit kann keine Garantie übernommen werden. Liegt ein erheblicher Mangel der gelieferten Ware vor und hat der Käufer rechtzeitig gerügt, so ist der Verkäufer verpflichtet, nach seiner Wahl den Mangel zu beseitigen oder die mangelhafte Ware zurückzunehmen und Ersatz zu liefern. Der Anspruch auf Wandlung, Minderung oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen. Solange sich der Käufer mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug befindet, ist der Verkäufer weder zur Nachbesserung noch zur Ersatzlieferung verpflichtet. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nicht geltend machen. Für unerkennbare Mängel wird eine Haftung nicht übernommen. Für Personenunfälle, Sachschäden oder Betriebsstörungen, die aus Fehlern oder Mängeln der Erzeugnisse des Verkäufers entstehen, übernimmt der Verkäufer keine Verantwortung. Bei Rücksendungen ist das Einverständnis des Verkäufers vor der Absendung einzuholen; auch haben Rücksendungen spesenfrei zu erfolgen.
5. Nachlieferungsfrist
Der Verkäufer hat unter allen Umständen Anspruch auf eine vom Käufer zu setzende angemessene Nachlieferungsfrist, die mindestens 4 Wochen beträgt. Diese Frist muss ausdrücklich schriftlich durch den Käufer erfolgen. Sie läuft erst vom Eingang dieser Mitteilung beim Verkäufer an und tritt keinesfalls selbsttätig in Kraft. Wenn es dem Verkäufer nicht möglich ist, die ihm zur Erfüllung des Auftrages erforderlichen Arbeitskräfte, Rohstoffe oder Halbfabrikate fristgemäß zu beschaffen und infolgedessen die vereinbarte Lieferfrist um 3 Monate überschritten wird, steht beiden Vertragsteilen das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Zu einer Schadensersatzleistung und/oder Ersatzleistung für entgangenen Gewinn ist der Verkäufer nicht verpflichtet. Für alle Lieferungen bleibt die Liefermöglichkeit ausdrücklich vorbehalten. Höhere Gewalt, insbesondere Betriebsstörungen, Streik, Aussperrungen, Verkehrshindernisse oder sonstige unvorhergesehene Ereignisse entbinden die Lieferfirma von der Lieferpflicht. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung oder mangelnder Liefermöglichkeit, gleich aus welchem Grunde, sind ausgeschlossen.
6. Zahlung
Innerhalb von 8 Tagen mit 2% Skonto
Innerhalb von 20 Tagen netto
Bei Zielüberschreitung behalten wir uns die Berechnung von Verzugszinsen vor. Die Rechnung gilt als Auftragsbestätigung.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung unser Eigentum. Unbezahlte Ware darf weder verpfändet noch übereignet werden. Bei Wiederverkauf der Ware gelten die daraus entstehenden Forderungen an Dritte bis zur Höhe unseres Guthabens als vorbehaltlos an uns abgetreten.
8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Lieferungsvertrag entstehenden Pflichten bzw. Rechtsstreitigkeiten ist Pirmasens. Bei Lieferungen im Ausland gilt deutsches Recht.
9. Unwirksamkeit von Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen aus rechtlichen Gründen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stand Januar 2025